Sitzung
17/GV/037/2020
Mandant
Gemeinde Neiße-Malxetal
Gremium
Gemeindevertretung Neiße-Malxetal
Raum
Neiße-Malxetal, "Alte Ziegelei" OT Klein Kölzig, An der Ziegelei 1, 03159 Neiße-Malxetal
Datum
16.09.2020
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen
 
Ö 4
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Informationen der Ortsvorsteher
 
Ö 6
Anfragen und Anregungen der Abgeordneten
 
Ö 7
Fragestunde für die Einwohner
 
Ö 7.1
Allgemeine Anfragen der Einwohner
 
Ö 7.2
Anfragen der Einwohner zu Vorlagen der Tagesordnung
 
Ö 8
Einwendungen zur Niederschrift der vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9
Protokollkontrolle
 
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen und Anträge
 
Ö 11.1
Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 17/133/2020
Ö 11.2
Beschluss zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit ihren Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 17/119/2020
Ö 11.3
Beschluss zur Festlegung eines Straßentyps für die Straße "An der Ziegelei", OT Klein Kölzig entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Neiße-Malxetal vom 27.07.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 17/116/2020
Ö 11.4
Beschluss über die Bildung von Abschnitten zur Berechnung des Anteils des pauschalen Mehrbelastungsausgleiches im Zuge des Ausbaus der Straße "An der Ziegelei" im OT Klein Kölzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 17/117/2020
Ö 11.5
Beschluss der Schließtage für die Kindereinrichtung der Gemeinde Neiße-Malxetal für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 17/131/2020
Ö 11.6
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sanitäranlagen im Sportstättenbereich Fußball und Kegeln des TSV 1903 Groß Kölzig e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 17/134/2020
Ö 12
Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges