Mit dem Bau zweier Großemittenten (EnBW Kohlekraftwerk und Verbrennungsanlage der Papierfabrik Stora Enso) im Karlsruher Westen steigen die Belastungen für die Bürger weiter. Unter welchen Kriterien würden Sie weiteren Großemittenten zustimmen?
Die Voraussetzungen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Großemittenten ergeben sich aus dem BImSchG mit seinen Verordnungen. Oftmals sind aufgrund moderner Technik die gesetzlichen Standards eingehalten, ja die Werte liegen sogar unterschreiten die sog. immissionsschutzrechtlichen Irrelevanzschwellen. Bis dato ist keine kumulierte Betrachtung von neuen und alten Emittenten gesetzlich verankert, dies wäre sicherlich ein geeignetes Instrument für die Zukunft. Diese Änderung müsste aber auf Bundesebene erfolgen.
Diese Frage ist zu pauschal, da zunächst definiert werden müsste, was ein Großemittent ist; im Augenblick sieht die SPD allerdings keinen Anlass, Zustimmungserklärungen für nebulöses abzugeben.
Der Ansiedlung weiterer Großemittenten würde ich nur zustimmen, wenn die Luftbelastungen in Karlsruhe in der Summe dadurch nicht steigen würden, wenn also die Zusatzbelastungen durch die Abschaltung von Altanlagen am selben Standort kompensiert würden. Aber das ist wohl eher unrealistisch. Insofern gehe ich davon aus, dass ich auch zukünftig weitere Großemittenten in Karlsruhe ablehnen werde.
Der Ansiedlung weiterer Großemittenten würde ich nur zustimmen, wenn die Luftbelastungen in Karlsruhe in der Summe dadurch nicht steigen würden, wenn also die Zusatzbelastungen durch die Abschaltung von Altanlagen am selben Standort kompensiert würden. Aber das ist wohl eher unrealistisch. Insofern gehe ich davon aus, dass ich auch zukünftig weitere Großemittenten in Karlsruhe ablehnen werde.
Da die Luft in Karlsruhe - im Vergleich zu anderen Städten - schon sehr stark belastet ist: grundsätzlich nein. Eine Zustimmung könnte ich mir nur vorstellen, wenn mit dem neuen Großemittenten die Gesamtbelastung geringer werden würde; z.B. durch ein neues Gaskraftwerk würde ein Kohlekraftwerk ersetzt werden.
Die Karlsruher Liste hält die Grenzen der Luftbelastung im Karlsruher Westen für erreicht. Wir werden daher keinem weiteren Großemittenten auf Karlsruher Gemarkung zustimmen, sofern die Zuständigkeit der Entscheidung beim Karlsruher Gemeinderat liegt.